07. Juli 1989
Bukarest Treffen der Partei- und Staatschefs der Länder des Warschauer Vertrags
Quelle: Krenz II 9-29; 31; 37Krenz II 9-29; 31; 37
Der diesjährige Herbst beginnt für mich mitten im Sommer. In den sozialistischen Ländern brechen Konflikte aus, die sich seit Jahren angestaut haben. Die DDR ist keine politische Insel. Was sich hier im Oktober und November 1989 entlädt, hat seine innen- und außenpolitische Vorgeschichte.
POLITISCH-BERATENDER AUSSCHUSS - SO WIE IN JEDEM JAHR?
7. Juli: Die Partei- und Staatschefs der Länder des Warschauer Vertrages treffen sich in Bukarest, der Hauptstadt Rumäniens. Es tagt der Politisch-Beratende Ausschuß, das höchste politische Gremium der sozialistischen Staaten Europas.
Der Warschauer Vertrag wurde im Mal 1955 als Antwort auf die vorangegangene Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die NATO gegründet.
Auf den ersten Blick ist alles wie seit Jahrzehnten: Der Repräsentant des Gastgeberlandes begrüßt seine Gäste. Heute ist es Nikolae Ceausescu, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Rumäniens und Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien. Zur Sache spricht als erster der Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU. So war es schon bei Nikita Chruschtschow. Auch Michail Gorbatschow hält sich an die Tradition, daß die Sowjetunion das erste Wort fährt. Er gibt die politische Linie vor. Es folgen die schriftlich vorbereiteten Reden der Parteichefs der anderen Bündnisstaaten. Ungelöste Probleme in den einzelnen Ländern und Meinungsverschiedenheiten zwischen ihnen gibt es viele, auch strategische. Doch kaum einer der Redner spricht sie offen aus. Stattdessen lobt jeder Parteichef die Politik seines Landes.
Die militärische Situation in der Welt steht als besonderer Punkt auf der Tagesordnung.
Der Oberkommandierende der Vereinten Streitkräfte, der sowjetische Armeegeneral Pjotr Lushew, erstattet in einer geschlossenen Sitzung den Bericht über den Zustand der Streitkräfte und über "Maßnahmen zur Gewährleistung ihrer Gefechtsbereitschaft unter Berücksichtigung des in Europa bestehenden Kräfteverhältnisses". Feindbilder haben beide Seiten, der Westen und der Osten.
Die NATO führt zum Beispiel regelmäßig Manöver in Gebieten durch, die nur wenige Kilometer von den Staatsgrenzen der DDR und der CSR entfernt sind. Der Oberkommandierende meldet: "ES wird immer schwerer, einzuschätzen, ob es sich tatsächlich um Übungen oder um konkrete Vorbereitungen auf eine Aggression handelt. Wir müssen auch 1989 von einer militärischen Bedrohung durch die NATO ausgehen."* [ * Aus dem Bericht des Oberkommandierenden der Vereinten Streitkräfte, Armeegeneral Pjotr Lushew, auf der Tagung des Politisch-Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages am 8. Juli 1989 in Bukarest.] Einstimmig wird daher beschlossen, die Gefechtsbereitschaft der Vereinten Streitkräfte weiter an den "militärischen Vorbereitungen der aggressiven NATO zu orientieren"**. [** Ebenda]
Zum Abschluß des Treffens Wird die Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Gemeinschaft bekräftigt.
Nach diesem Modell verlaufen die Gipfeltreffen unseres Bündnisses. Seit 1984 bin ich als Mitglied der Delegation der DDR dabei. Jedes Jahr erlebte ich die gleiche Prozedur. Auch dieses Jahr gilt das Ritual - und doch ist manches anders.
WIDERSPRÜCHE im BÜNDNIS
Vor der diesjährigen Beratung des Politisch-Beratenden Ausschusses schieden sich die Geister an der Frage: Ist der Kalte Krieg zu End2
Die ungarische Führung sagt: "Ja. "
Gorbatschow hält dagegen. Am Vortag, dem 6. Juli, war er Gast des Europarates. Vor der Parlamentarischen Versammlung beklagte er, daß die Einmischung der NATO in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Länder den Kalten Krieg neu belebt. "Die Schwierigkeit besteht dann", sagte er, "daß der Westen die Überwindung der Spaltung Europas als Überwindung des Sozialismus versteht."* [ * M. S. Gorbatschow vor dem Europarat am 6.Juli 1989, NEUES DEUTSCHLAND vom 7.Juli 1989] Er antwortet damit dem amerikanischen Präsidenten. George Bush hatte Ende Mai auf dem NATO-Gipfel in Brüssel gefordert, die Sowjetunion in die "Wertegemeinschaft des Westens" zu holen. Er will ein Europa von "Brest bis Brest"**. [** Brest im Westen ist eine nordwestfranzösische Kreisstadt an der Atlantikküste. Brest im Osten ist eine sowjetische Grenzstadt (Weißrußland) am Bug, dem Grenzfluß zu Polen.] Gorbatschow sieht dies als Angriff auf seine Idee vom "Europäischen Haus" in den Nachkriegsgrenzen. Für ihn sind die Beschlüsse der NATO-Ratstagung Ausdruck der Konfrontation.
Auch Polens Staatschef Wojciech Jaruzelski glaubt nicht an das Ende des Kalten Krieges. Ausgangspunkt guter Beziehungen zwischen den Staaten ist für ihn die Achtung der Realitäten, die in Jalta und Potsdam fixiert wurden. Er kritisiert die "großdeutschen Ambitionen der Bundesrepublik Deutschland". Sie müsse ihre Beziehungen zu Polen endlich so entwickeln, wie sie sich aus den Geschichtsfakten der Jahre 1939 bis 1945 ergeben.*** [ *** Notizen des Autors]
Angesichts der Diskussionen vor diesem Gipfel in Bukarest bin ich gespannt, was uns erwartet. Ich hoffe, daß die sozialistischen Staaten die Kraft finden, gemeinsam die von Gorbatschow in Gang gebrachten Reformen zu verwirklichen und gegenüber der NATO die außenpolitische Initiative zurückzugewinnen.
Als ich mit Honecker und den anderen Mitgliedern der DDR-Delegation den Tagungssaal betrete, sitzen fast alle Teilnehmer schon auf ihren Plätzen. Es ist ein prunkvoller Saal. In der Mitte steht der langgestreckte viereckige Konferenztisch, an dem die Delegationen, alphabetisch geordnet, plaziert sind.
Leise, fast flüsternd, sagt Honecker: "Auch das noch!"
Ich weiß nicht, was ihn stört. Erst als er auf unsere Plätze am Tagungstisch zeigt, verstehe ich: Unsere Delegation sitzt direkt neben der ungarischen. Die räumliche Nähe zum neuen ungarischen Parteichef Reszö Nyers ist Honecker unangenehm. Das hat seinen Grund: Die Zeitung NEUES DEUTSCHLAND**** [**** Damals: Organ des Zentralkomitees der SED. Heute: Überregionale Sozialistische Tageszeitung] hat vor einigen Tagen den Bericht des Politbüros an die 8. Tagung des Zentralkomitees der SED veröffentlicht. Darin ist zu lesen, daß die SED über die Entwicklung in Ungarn besorgt sei. Unter der Fahne der Erneuerung seien dort Kräfte am Werk, die die Beseitigung des Sozialismus anstrebten. So offen hatte die SED seit den Ereignissen in der Tschechoslowakei 1968 ihr öffentliches Mißfallen über ein Bruderland nie geäußert. Die Ungarn fühlen sich durch uns verletzt.
Der langjährige ungarische Parteichef Janos Kadar ist am 5. Juli verstorben. Seine Politik haben Kadars Genossen schon zu Grabe getragen, bevor er starb. Sie suchen jetzt nach einem Weg aus der Verschuldung des Landes. Mit 17 Milliarden Dollar steht Ungarn gegenüber dem Westen in der Kreide. Bis Ende 1989 rechnen die Ungarn mit ihrer Zahlungsunfähigkeit. Das Land ist fest im Griff des Internationalen Währungsfonds*. [* Der Währungsfonds soll die internationale Zusammenarbeit in der Währungspolitik und im Zahlungsverkehr fördern. Da die großen Industriestaaten die Mehrheit haben, wurde auf die sozialistischen Länder, die mit dem Währungsfonds zusammenarbeiteten, politischer und ökonomischer Druck für marktwirtschaftliche Reformen ausgeübt.]
Der ungarischen Delegation gehören mit einer Ausnahme nur neue Leute an. Formell leitet sie der Parteivorsitzende Nyers. Die Fäden im Hintergrund zieht Außenminister Gyula Horn**. [** Horn, Gyula, war langjähriger Leiter der außenpolitischen Abteilung des Zentralkomitees der Ungarischen Vereinigten Arbeiterpartei, bevor er 1989 ungarischer Außenminister wurde.] Es heißt, er hat maßgeblichen Anteil daran, daß Ungarn am 2. Mal 1989 die Grenze zu Österreich öffnete. Horn hat sich davon ökonomische Hilfe des Westens für sein Land versprochen.
Honecker und ich erfuhren damals aus Agenturmeldungen, daß Ungarn die Grenze nach Österreich öffnet. Das war am Morgen des 3. Mai 1989. Wir saßen in einer Sondermaschine der Interflug*** [***Fluggesellschaft der DDR] auf dem Weg zu einem Staatsbesuch in die CSSR. Ich wunderte mich über die Gelassenheit, mit der Honecker diese Nachricht aufnahm.
..Erich", sagte ich, "es wäre gut, wenn wir mit den ungarischen Genossen sprechen. Du könntest Mitte des Monats einen Jagdausflug**** [**** Jagdausflug war die diplomatische Umschreibung für ein inoffizielles Treffen] nach Ungarn machen und dann ohne steifes Protokoll mit ihnen über alles reden."
Honecker sah das anders: "Öffnen die Ungarn ihre Grenze oder wir? Außerdem hat Karoly Grosz mir gesagt, Ungarn nimmt nur kosmetische Verbesserungen am Grenzzaun vor, so Wie wir in Berlin an der Mauer. An ihrem Verhältnis zur DDR wird sich nichts ändern. Grosz hat mir auch versichert, daß es sich bei dem ungarischen Mehrparteiensystem nicht um bürgerlichen Pluralismus handelt. Es sei eine Zusammenarbeit von Parteien wie wir sie in der DDR mit den Blockparteien haben!'
Ungeachtet dessen verteidigte ich meinen Vorschlag: "Ungarn ist unser wichtigstes Urlaubsland. Schon jetzt gibt es Spekulationen darüber, daß wir künftig unsere Bürger nicht mehr dorthin reisen lassen."
Honecker Will nicht nach Ungarn fliegen. Er will kein Bittsteller sein. Ungarn und die DDR gehören zum selben Bündnis. Das muß reichen. Er pocht auf bestehende Verträge und die Verpflichtungen Ungarns im Warschauer Vertrag.
Jetzt, zwei Monate später, stehen wir hier in Bukarest nur wenige Meter von der ungarischen Delegation entfernt. Honecker geht nicht auf die Ungarn zu. Die Parteichefs der beiden Bruderparteien aus der DDR und Ungarn haben sich außer "Guten Tag" nichts mehr zu sagen. Das ist mir unangenehm. Ich bin noch immer davon überzeugt: Auch wenn Ungarn in vielem andere Positionen vertritt als die DDR, zwischen unseren Staaten darf es keine ernsthafte Frage geben, die nicht durch kameradschaftliche Diskussion zu klären ist. Es schmerzt mich zu erleben, wie Rechthaberei auf beiden Seiten über politische Vernunft siegt. Aber es steht Viel mehr, Existentielles dahinter.
Ich entziehe mich dieser peinlichen Situation, indem ich mich an unsere linken Nachbarn, die Polen, wende. Delegationsleiter ist General Jaruzelski. In den letzten Jahren trafen wir uns jährlich mindestens einmal. Wenn er Gast in der DDR war, begleitete ich ihn. Besuchte ich Polen, empfing er mich zu Gesprächen. Die gingen über Höflichkeitsbegegnungen weit hinaus. Jaruzelski ist unter den Parteichefs der sozialistischen Länder einer derjenigen, der kein Selbstdarsteller mit Hang zur Prahlerei ist. Er informiert mich erstaunlich offen über die politische und ökonomische Lage seines Landes. Der Sowjetunion und der DDR ist er eng verbunden. Aber vor allem ist er polnischer Patriot. Seine innere Zerrissenheit blieb mir nie verborgen: Die Ausrufung des Kriegszustands im Dezember 1981 in Polen hatte ihn bei Vielen seiner Landsleute und im Westen in den Ruf eines sowjetischen Statthalters gebracht. Tatsächlich aber sicherte er, durch sein Handeln seinem Land die Souveränität und Europa den Frieden.
Heute, an diesem 7. Juli, scheint er entmutigt zu sein. Er spricht offen mit mir darüber. Ihn beunruhigt die Lage zu Hause. Die Gespräche am Runden Tisch zwischen Kommunisten und der Opposition haben seine Partei geschwächt. Die oppositionelle Solidarnosc wurde legalisiert. Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP) verzichtete auf die Mehrheit im neu zu wählenden Parlament. Sie beschränkte sich auf einen Abgeordnetenanteil von 38 Prozent. Dafür sollen die Vollmachten für den Präsidenten Polens erweitert werden. "Der Runde Tisch war eine Chance, um endlich zu gesellschaftlicher Normalität zu kommen", erklärt mir der General. Inzwischen aber sind die Parlamentswahlen für seine Partei schlecht gelaufen. Die Macht ist geteilt, faktisch liegt sie auf der Straße. Seine Genossen drängen ihn, für das höchste Amt im Staat zu kandidieren. "Ich möchte keine unwürdige Prozedur bei der Wahl des Staatspräsidenten. Deshalb bin ich noch unentschlossen, ob ich kandidiere", sagt er. "Heute hört man unaufhörlich die Worte Pluralismus, Demokratie und Reformen. Ich bin dafür. Wir dürfen aber nicht Arbeit, Disziplin und Verantwortung vergessen. Ich bin gegen jeden Versuch, Anarchie in das gesellschaftliche Leben zu tragen."* [ * Zitiert nach Aufzeichnungen des Autors]
Wir werden in unserem Gespräch durch den Präsidenten Rumäniens, Ceausescu, unterbrochen. Als Gastgeber begrüßt er alle Teilnehmer des Gipfels per Handschlag. An den Ungarn geht er vorbei. Vielleicht hat er sie schon vorher begrüßt, und es ist mir nur nicht aufgefallen. Bekannt aber ist. Zwischen Rumänien und Ungarn gibt es ernste nationale Konflikte. Beide Staaten beschuldigen sich gegenseitig, die nationalen Minderheiten in ihren Ländern zu unterdrücken.
Mich bedrückt diese Stimmung, die hier herrscht; eine Stimmung, die konkret nicht zu beschreiben, nicht zu fassen ist, deren Ursachen Mangel an gemeinsamen Interessen und auch nationaler Dünkel und Mißtrauen sind. Wir nennen uns Bruderländer und können kaum noch offen, solidarisch miteinander reden, geschweige denn konstruktiv miteinander arbeiten. Für mich aber bleibt trotz aller Widersprüche und Konflikte der Zusammenhalt der sozialistischen Länder die wichtigste Basis, um gegenüber dem Westen bestehen zu können. Wenn dieser Zusammenhalt verlorengeht, steht es schlecht um die DDR.
Es geht ja nicht darum, daß eine angebliche Achse Berlin-Prag-Bukarest Front macht gegen eine Reformachse Moskau-Budapest-Warschau-Sofia. Hier steht kein Zweckbündnis von Dogmatikern gegen Reformen Es geht nicht um die Frage, wer für Perestroika oder Glasnost ist. Es geht um das grundlegende Verhältnis der sozialistischen Staaten untereinander, um die Fähigkeit, gegenüber den ,Angriffen der kapitalistischen Welt zu bestehen. Der Gipfel in Bukarest muß sich einigen, wie auf die neue NATO-Strategie gegen die sozialistischen Länder realistisch reagiert wird. In der Antwort auf diese Frage sind sich Moskau und Berlin näher als Moskau und Budapest, stehen Gorbatschow und Honecker enger zusammen als Gorbatschow und Horn. Aber das reicht nicht. Alle müssen an einem Strang ziehen.
Gorbatschow ermahnt in seiner Rede alle Delegationen: "Der Warschauer Vertrag ist unser gemeinsames Gut." Er geht auf Probleme ein, die alle sozialistischen Länder belasten: "Der ernste Rückstand der sozialistischen Staaten vor allem auf dem Gebiet der Hochtechnologien, der Verlust an Wachstumstempo, die Anhäufung beträchtlicher Devisenschulden - das alles wurde vom Westen als Beweis für den Niedergang des Sozialismus aufgefaßt"* [*Aus der Rede M. S. Gorbatschows auf der Beratung des Politisch-Beratenden Ausschusses der Staaten des Warschauer Vertrages am 7. Juli 1989, zitiert nach Aufzeichnungen des Autors]
Gorbatschow erinnert an den 200. Jahrestag der Französischen Revolution. Er sagt: "Wir müssen den Politikern des Westens Widersprechen, die behaupten, 1789 nimmt eine Linie ihren Anfang, die zu den jetzigen prosperierenden demokratischen westeuropäischen Staaten geführt hat, und im Oktober 1917 nimmt eine andere Linie ihren Anfang, die der Menschheit angeblich nur Ungemach gebracht hat."
Wenn Gorbatschow philosophiert, ist er in seinem Element. Als wolle er die Einschätzung bestätigen, daß wir in der Epoche des weltweiten Übergangs zum Sozialismus leben, sagt er: "Der Sozialismus hat der Welt schon viel gegeben. Doch seine Hauptleistungen stehen noch bevor."
Leidenschaftlich kritisiert er jene, die den Weg der Oktoberrevolution als geschichtlichen Irrtum bezeichnen. Einen Weg zurück zum Kapitalismus, meint Gorbatschow, würden die Menschen in der Sowjetunion nicht zulassen.
Das ist ein klares Wort. Gorbatschow geht, auch wenn er es öffentlich anders verkündet, innerhalb der sozialistischen Staatengemeinschaft weiterhin von der führenden Rolle der Sowjetunion aus. Ich habe mit dieser Position kein Problem. Aus meiner Sicht ist die DDR ohne die Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und den anderen Staaten des Warschauer Vertrages nicht lebensfähig.
Gorbatschow berührt auch das Verhältnis zwischen der DDR und der BRD. In Westdeutschland, so das sowjetische Staatsoberhaupt, würden immer mehr Menschen erkennen, "daß nicht die Sowjetunion und auch nicht der Warschauer Vertrag die Sicherheit des Landes bedrohen". Die Bedrohung sei die Strategie der NATO - eine Strategie, die Europa Atomwaffen aussetzt. Daraus schlußfolgert Gorbatschow: "Wir haben keine Illusionen. Viele in der BRD begeistern sich nach wie vor für eine Wiedervereinigung Deutschlands ... Wir streben nicht danach, die 'deutsche Karte' zu spielen."* [ *Ebenda]
Ich beobachte Honecker, während Gorbatschow das sagt. Dafür habe ich einen aktuellen Grund: Vom 12. bis 15. Juni 1989 besuchte Gorbatschow die Bundesrepublik Deutschland. Westdeutsche Medien berichteten über erhebliche Zugeständnisse der Sowjetunion an die Bundesrepublik auf Kosten der DDR. Honecker nimmt die Interpretation des Westens für bare Münze. Sein Mißtrauen gegenüber Gorbatschow wächst. Gorbatschows Besuch in der Bundesrepublik endet mit einer Gemeinsamen Erklärung der UdSSR und der BRD. Noch am selben Tag informiert Gorbatschow das SED-Politbüro schriftlich über seine Gespräche in Bonn. Er weist darin westliche Spekulationen zurück. Für Gorbatschow ist die Gemeinsame Erklärung die Weiterentwicklung des Moskauer Vertrages von 1970. Die Nachkriegsordnung, einschließlich die Existenz von zwei deutschen Staaten, sind mit seinem Besuch gefestigt worden, unterstreicht der sowjetische Staatsmann. Honecker hat seine Zweifel. Im Bericht des Politbüros an die 8. Tagung des SED-Zentralkomitees am 22. Juni 1989 wird deshalb sinngemäß deutlich gemacht, Gorbatschow habe sich bei seinem Besuch in Bonn nicht klassenmäßig verhalten. Im Klartext heißt das: Er hat unsere Sache verraten. Eine solche Aussage über einen Generalsekretär der KPdSU hat es in der Geschichte der SED bisher nicht gegeben. Im Politbüro war über eine solche Einschätzung auch nicht diskutiert worden. Honecker hatte diese Aussage eigenhändig ins Manuskript des Berichterstatters geschrieben. Er wies danach allerdings auch an, diesen Satz nicht in das "Rote Protokoll"** [** Das Zentralkomitee der SED gab zu bestimmten Gelegenheiten parteiinternes Material heraus. Über jede Tagung des Zentralkomitees wurde ein solches Protokoll veröffentlicht. Die Zustellung an die ZK-Mitglieder erfolgte durch den Kurierdienst der Partei. Der Empfang des numerierten Materials mußte persönlich quittiert werden. Das Protokoll von ZK-Tagungen hatte einen roten Umschlag. Es wurde daher verkürzt "Rotes Protokoll" genannt.] aufzunehmen. Honecker war sich offensichtlich im klaren, welchen politischen Schaden er angerichtet hätte, wäre dieser Satz an die Öffentlichkeit gelangt.
Heute, hier in Bukarest, verzieht Honecker keine Miene. Konzentriert hört er Gorbatschow zu. Ich weiß nicht, was Honecker in diesem Moment denkt oder fühlt. Es gelingt ihm oft, seine Emotionen nicht zu zeigen, keinen an seinen innersten Gedanken teilhaben zu lassen. Als Gorbatschow sagt "Seriöse Politiker sind sich darüber im klaren, daß eine Destabilisierung in Osteuropa unvorstellbare gefährliche Folgen für den ganzen Kontinent in sich birgt"* [* Rede Gorbatschows auf der Tagung des Politisch-Beratenden Ausschusses der Staaten des Warschauer Vertrages am 7. Juli 1989], nickt Honecker seinem sowjetischen Kollegen freundlich zu. Es hat den Anschein, als habe Honecker sich innerlich gerade mit dem KPdSU-Generalsekretär ausgesöhnt. Während dieser Szene wirkt mein Chef nahezu jovial. Wenn Honecker sich mit Gorbatschow versteht, denke ich, kann das nur gut für die DDR sein.
Rumäniens Präsident Ceausescu greift in seiner Rede Gorbatschows Idee vom "Europäischen Haus" an. "Es gilt, ganz realistisch zu sein", sagt er, "der Kalte Krieg ist noch nicht zu Ende!' Er bedauert, daß es unter den Delegierten Politiker gibt, die diese Einschätzung nicht teilen. Der Begriff vom "Gemeinsamen Haus Europa" sei dahingehend unklar, "was in Europa geschehen wird, wer dieses Haus verwalten wird, nach welchen Prinzipien wir dieses Haus aufbauen werden. Wir wollen ein geeintes Europa, aber ein Europa von unabhängigen Häusern, in dem ein jeder sein Leben selbst einrichtet und sich so entwickelt, Wie er es für am besten hält. Deshalb haben wir unsere These aufgestellt, die in gewisser Weise de Gaulles These von einem geeinten Europa freier und unabhängiger Nationen wieder aufgreift."** [** Zitiert nach Aufzeichnungen des Autors]
Ceausescu überzieht seine Redezeit. Er spricht wesentlich länger als Gorbatschow. Daß er damit seinen eigenen Worten das Gewicht nimmt, merkt er nicht. Alle haben Geduld mit ihm. Er ist der Gastgeber. Als es Gorbatschow dann doch zuviel wird, zeigt er demonstrativ auf seine Armbanduhr. So, als wolle er sagen: Uhrenvergleich Nikolae, deine Zeit ist abgelaufen.
Der Sitzungsrhythmus sieht nach zwei Stunden eine halbstündige Pause vor. Die Sitzungszeit wird überzogen, aber die Pause kommt Bei früheren Tagungen nutzten die Delegationsmitglieder diese Zeit zu Gesprächen mit ihren ausländischen Genossen. Bei Kaffee, Tee und Gebäck wurden Gedanken ausgetauscht. Diesmal steht jede Delegation an ihrem "nationalen Tisch". Die Bruderländer haben untereinander keinen Gesprächsbedarf Es scheint, als wolle jedes Land lieber seinen Weg allein gehen.
100 JAHRE UND DIE MAUER
Honecker zieht mich am Ärmel. "Komm", sagt er, "wir gehen zu Gorbatschow." Bevor ich den Dolmetscher rufen kann, stehen wir bei der sowjetischen Delegation. Ich übersetze:
"Michail Sergejewitsch, ich gratuliere dir zu deiner ausgezeichneten Rede", beginnt Honecker die Unterhaltung.
Gorbatschow freut sich. "Danke", sagt er.
Ohne einführendes Geplänkel zieht Honecker Gorbatschow in ein grundsätzliches Gespräch über die sowjetische Deutschlandpolitik. Er lächelt dabei, um seiner brüsken Frage die Schärfe zu nehmen. "Wann entläßt du deinen Mitarbeiter Daschitschew*?" [* Daschitschew, Wjatscheslaw Iwanowitsch, Professor am Institut für internationale ökonomische und politische Forschungen der Russischen Akademie der V7issenschaften. Er galt als Deutschlandexperte und wurde in der alten Bundesrepublik oft als Berater Gorbatschows" bezeichnet, was jedoch nicht zutraf] beginnt Honecker die Unterhaltung. Gewöhnlich ist Honecker ein höflicher Mensch. jetzt geht seine Erregung mit ihm durch. Ich verschlucke mich fast beim Übersetzen. Wenn ich nicht besser Deutsch als Russisch spräche, würde ich Honecker fragen, ob ich richtig verstanden habe. Ich übersetze.
"Daschitschew, wer ist das?" fragt Gorbatschow und schaut verständnislos drein.
"Dein deutschlandpolitischer Mitarbeiter, der in Köln erklärte, daß die DDR, wie auch die anderen sozialistischen Staaten für die Sowjetunion von einer Zone der Sicherheit allmählich zu einer Zone der Gefahr und der Instabilität geworden sind."** [ ** Im Juni 1989 hielt W. I. Daschitschew am Bundesinstitut für ostwissenschaftliche Studien in Köln einen Vortrag. Darin skizzierte er einen möglichen Fahrplan der sowjetischen Politik zur Verbesserung ihrer Beziehungen zu den USA und zur NATO . Dies sei mit schwer wiegenden Folgen für die Souveränität der DDR verbunden, hieß es darin. Der Vortrag war so brisant, daß er damals nicht im Wortlaut veröffentlicht wurde. Honecker erhielt ihn auf Umwegen von einem Teilnehmer aus der alten Bundesrepublik.]
Gorbatschow reagiert: "Ich habe keinen Mitarbeiter, der solchen Unsinn erzählt. Ich habe Kohl vor ein paar Tagen in Bonn klar gesagt, daß jegliches Abenteurertum gegenüber der DDR ein Rückfall in den Kalten Krieg ist."
Honecker bleibt angriffslustig und erklärt Gorbatschow: "Das bist du deiner Ehre auch schuldig. Schließlich hat Kohl dich noch vor knapp drei Jahren mit Goebbels verglichen.*** [ ***NEWSWEEK vom 27. Oktober 1986] Du hast damals darauf bestanden, daß die DDR ihre Beziehungen zur BRD auf Eis legt. Wir sind deinen Wünschen nachgekommen!'
Honecker erinnert sich mit Gram an diese Zeit, weil er damals seine deutschlandpolitischen Aktivitäten gestört sah. Die sowjetische Seite hatte ihm vorgeworfen, eine selbständige, nicht mit Moskau abgestimmte Deutschlandpolitik zu betreiben und die Solidarität mit Gorbatschow zu vernachlässigen. Den Besuch 1987 in Bonn machte er um den Preis ernster Verstimmungen im Verhältnis zwischen Berlin und Moskau. Seitdem, so meine Beobachtung, modifiziert die UdSSR ihre Politik gegenüber der BRD. Sie will offensichtlich nicht der DDR allein das Feld überlassen.
Gorbatschow bleibt im Gespräch sachlich und antwortet kühl: "Beides hat nichts miteinander zu tun. Als Richard von Weizsäcker in Moskau war, habe ich ihm gesagt, daß die DDR und die BRD historische Realität sind, die auf Grund von Vereinbarungen nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden und von einer international anerkannten Grenze getrennt sind. Was in hundert Jahren sein wird, entscheidet die Geschichte."
"Und eben das", sagt Honecker, "hat Spekulationen genährt, du hast die deutsche Frage wieder für offen erklärt."
"Nichts habe ich für offen erklärt", antwortet Gorbatschow. "Im übrigen habe ich mich zur Mauer genauso geäußert wie du, Erich.*[ * Auf einer Tagung aus Anlaß des 500. Geburtstages von Thomas Müntzer hatte Erich Honecker am 19. Januar 1989 in Berlin gesagt: Die Mauer wird solange bleiben, wie die Bedingungen nicht geändert werden, die zu ihrer Errichtung geführt haben. Sie wird in 50 und auch in 100jahren noch bestehen bleiben, wenn die dazu vorhandenen Gründe noch nicht beseitigt sind." NEUES DEUTSCHLAND vom 20. Januar 1989] Auf der Pressekonferenz zum Abschluß meines Besuchs in der BRD habe ich gesagt: 'Die Mauer kann wieder verschwinden, wenn die Voraussetzungen wegfallen, die sie hervorgebracht haben.'** [** NEUES DEUTSCHLAND VOM 16. Juni 1989] Niemals wird die Sowjetunion zulassen, daß die Interessen der DDR unbeachtet bleiben."
Gorbatschow versucht, Honecker bei Stimmung zu halten. Er erklärt, Kohl habe ihn in Bonn nach Reformen in der DDR gefragt. Er habe dem Kanzler eindeutig geantwortet: "Die DDR ist unser wichtigster Verbündeter. Was wir jetzt in der UdSSR realisieren, hat die DDR bereits 10 oder 15 Jahre früher in Angriff genommen. Die Bundesrepublik Deutschland ist der wichtigste Verbündete der USA. Sie würde die USA jedoch ebenfalls nicht kopieren."*** [ *** Zitiert nach Aufzeichnungen des Autors] Was, so überlege ich, hätte er auch anderes sagen sollen?
Das deutschlandpolitische Pausengespräch zwischen Honecker und Gorbatschow endet, als der Tagungsvorsitzende die Gäste bittet, Wieder ihre Plätze einzunehmen.
Ich bin außerstande, dem weiteren Verlauf der Tagung konzentriert zu folgen. Den Dialog zwischen Honecker und Gorbatschow notiere ich mir. Einerseits bin ich froh, daß Honecker seinem Herzen Luft gemacht hat. Gorbatschow erfährt auf diese Weise von ihm aus erster Hand, was er aus Berichten weiß: Honecker sieht Differenzen in der Politik der DDR und der UdSSR gegenüber der Bundesrepublik Deutschland. Gorbatschow hingegen versucht, diesen Eindruck aus der Welt zu schaffen.
Honecker vermutet, der KPdSU-Generalsekretär spiele ein falsches Spiel hinter dem Rücken der DDR. Mir ist die Übereinstimmung mit der Sowjetunion wichtig. Mir ist unwichtig, wer in der Sowjetunion an der Spitze steht, ob es Gorbatschow oder Ligatschow* [* Jegor Ligatschow war Mitglied des Politbüros des ZK der KPdSU. Er galt zeitweilig als Mann hinter Gorbatschow. im Westen wurde vermutet, er sei der konservative Gegenspieler von Gorbatschow.] ist. Nur ein gemeinsamer Weg ist nützlich. Honeckers Mißtrauen gegenüber Gorbatschow kann für die DDR gefährlich sein.
UNGARN UND DER WARSCHAUER VERTRAG
Am Abend gibt Ceausescu ein festliches Essen. Protokoll oder Zufall? Ich weiß es nicht. jedenfalls sitze ich neben Gyula Horn. Ich kenne ihn seit 1976 . Damals war er Stellvertreter des Leiters der Abteilung für Internationale Beziehungen der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei. Er begleitete seinen Parteichef Kadar, als sich in Berlin im Sommer 1976 die Vertreter von 29 Kommunistischen und Arbeiterparteien zu einer Konferenz trafen. Breshnew und Tito, Berlinguer und Húsák, Marchais und Gierek, Carillio und Shiwkow, anerkannte Persönlichkeiten in der kommunistischen Bewegung Europas. Sie konferierten unter der Schirmherrschaft Honeckers. Es war eine Konferenz von großer Bedeutung, die der SED Anerkennung von allen Teilnehmern einbrachte.
Der Spanier Carillio vertrat den Standpunkt: "Es besteht kein Zweifel, daß wir Kommunisten heute kein Führungszentrum haben, an keine internationale Disziplin gebunden sind."
Der Franzose Marchais gab ein Axiom der marxistischen Revolutionstheorie auf "Da der Begriff Diktatur des Proletariats' sich mit der Wirklichkeit der politischen Macht in dem sozialistischen Frankreich, für das wir kämpfen, nicht deckt, haben wir auf ihn verzichtet." Horn und ich waren 1976 Anhänger des sozialistischen Internationalismus. Wir sahen uns als Marxisten-Leninisten. Wir vertraten sowjetische Positionen, die nach unserer Meinung auch den Interessen unserer Länder entsprachen. Er kämpfte mit uns und den sowjetischen Freunden, daß die eurokommunistischen Ideen der kommunistischen Parteien des Westens nicht oder nur abgeschwächt in die Erklärung des Treffens kamen.
Nun sitzen wir dreizehn Jahre später auf Einladung Ceausescus nebeneinander. Sprachprobleme haben wir nicht. Horn studierte wie ich in der Sowjetunion. Unsere Sprache, in der wir uns verständigen, bleibt Russisch. Unsere Ansichten unterscheiden sich.
Noch bevor die Suppe serviert wird, wechselt Horn im Gespräch mit mir vom Thema Wetter auf das Thema Politik: "Also", sagt er, "die DDR ist in großer Sorge um Ungarn."
"Wieso?" frage ich.
"Ihr führt gegen uns einen Pressekrieg. Wißt ihr, wohin öffentliche Polemik führt? Hoffentlich muß Ungarn nicht einmal um die DDR besorgt sein!"
Ich bin bemüht, kein Öl ins Feuer zu gießen, will die Schwierigkeiten zwischen uns nicht größer machen, als sie schon sind. Horn sehe ich als Genossen und Ungarn als Bündnispartner der DDR. Ich widerspreche nicht. Horn redet weiter.
"Die Beerdigung von Janos Kadar findet Vier Wochen nach der ehrenhaften Beisetzung von Imre Nagy* [* Imre Nagy war ungarischer Ministerpräsident. Er wurde 1958 - nach dem gescheiterten Aufstand 1956 - zum Tode verurteilt und hingerichtet.] statt."
Ich bin überrascht. "Wir haben beide Ereignisse miteinander zu tun?" frage ich.
"Wir bewerten unsere Geschichte neu", antwortet Horn.
"Was Imre Nagy betrifft, das ist eure Sache", sage ich.
"Ihr habt uns deshalb kritisiert", beharrt Horn.
Er spielt auf einen Kommentar von Alexander Kondraschow an, den die Zeitung NEUES DEUTSCHLAND nach der Rehabilitierung von Nagy abgedruckt hatte. Der sowjetische Kommentator hatte scharf kritisiert, daß die Beisetzung des früheren ungarischen Ministerpräsidenten einem "symbolischen Begräbnis des Sozialismus" gleichkommt.
Horn redet weiter: Nagy hat 1956 nur getan, was vorher mit den sowjetischen Genossen besprochen worden war. Der Austritt Ungarns aus dem Warschauer Vertrag ist mit führenden sowjetischen Genossen wie Suslow, Mikojan und Andropow* [* Suslow und Mikojan waren langjährige Mitglieder des Präsidiums bzw. des Politbüros des ZK der KPdSU. Andropow war 1956 Botschafter der UdSSR in der Ungarischen Volksrepublik, später Mitglied des Politbüros und von 1982 bis 1884 Generalsekretär des ZK der KPdSU.] abgesprochen gewesen. Die Tragödie von Nagy sei, daß er den sowjetischen Genossen vertraute. Er kannte die Meinungsverschiedenheiten im Moskauer Politbüro nicht. Seit kurzem weiß man in Ungarn, daß sich Chruschtschow erst nach längeren Auseinandersetzungen im Politbüro durchgesetzt und danach das Eingreifen der Sowjetarmee in Ungarn befohlen hatte. Gerade dies habe Imre Nagy verhindern wollen. Er wollte Ungarn aus dem Warschauer Vertrag führen. Wäre ihm das gelungen, hätte die Sowjetunion keine völkerrechtlichen Möglichkeiten mehr für ihr Eingreifen gehabt. Horn kommt auf dieses Thema immer wieder zurück. Das hat aktuelle Gründe. Die ungarische Delegation hat einige Stunden zuvor sofortige Gespräche mit der Sowjetunion über einen schnellen Abzug der in Ungarn stationierten sowjetischen Truppen gefordert.
So eng liegen Geschichte und Gegenwart beieinander. Indem Nagy rehabilitiert wird, der Ungarn 1956 aus dem Warschauer Vertrag führen wollte, verbreitet Horn hier in Bukarest seine eigentliche Absicht: Die neue ungarische Führung Will aus dem Warschauer Vertrag.
Dem Gespräch nach zu urteilen, beschäftigt Horn die Frage: Wissen wir denn, wie das Kräfteverhältnis heute im Moskauer Politbüro ist? Was sind die Versprechungen Gorbatschows wert, wenn man nicht genau Weiß, wie sicher er im Sattel sitzt? Wie lange bleiben die sowjetischen Truppen in Ungarn, wenn ein neuer Mann im Kreml regiert?
Ich habe den Eindruck, Horn ist interessiert, daß die SED-Führung diesen Zusammenhang kennt.
Unsere Unterhaltung wird abrupt beendet. Noch bevor der Kaffee gereicht werden kann, steht Ceausescu auf Die Parteichefs der anderen Länder schließen sich an. Ungewöhnlich formlos endet dieses Essen. Niemand weiß warum. Horn und ich verabschieden uns freundlich, aber eilig. jeder will jetzt zu seinem Chef,
Erich Honecker kommt auf mich zu. Er sieht blaß und abgespannt aus. Mir scheint, er hat Schmerzen. Ich will ihm etwas sagen, er winkt ab. Er ist mit sich beschäftigt.
Knapp sagt er: "Komm um 8.00 Uhr zum Frühstück. Wir haben etwas zu besprechen."
Im KRANKENZIMMER HONECKERS
Der Generalsekretär Erich Honecker ist in einem Bukarester Schloß untergebracht, das dem rumänischem Präsidenten als Gästehaus dient. Die Mitglieder der DDR-Delegation, Willi Stoph, Hermann Axen, Heinz Keßler, Günter Mittag, Oskar Fischer und ich, wohnen in einem Hotel im Zentrum der Stadt.
Ich kann an diesem Abend schlecht einschlafen. Zu vieles bewegt mich. Das Wort, das ich in den heutigen Reden und Gesprächen am häufigsten gehört habe, heißt Reformen. Niemand sagt aber, worum es Wirklich geht. Das Wort Reform Wird zum Ersatzwort für unbestimmte Vorhaben. Jeder versteht darunter etwas anderes. Mir gehen die Fragen durch den Kopf Wie bewahren wir bei grundlegenden Reformen unsere sozialistischen Ideale? Welchen Inhalt haben die Reformen? Wie kommen sie den Bürgern in unseren Ländern zugute?
Darauf hat offensichtlich keine Führung der hier vertretenen Länder eine überzeugende und konstruktive Antwort. Gorbatschow spricht von der Perestroika. Doch was hat er damit bisher erreicht? Er will die Betriebsleiter wählen lassen. Gut und schön. Doch wer wird in einem Betrieb, in dem die Arbeitsmoral niedrig ist, gewählt? Wahrscheinlich nicht der Leistungswilligste. Zudem ist jeder Betrieb in ein enges Planungssystem eingebunden.
Honecker spricht auch von Reformen. Er hat die Absichten unserer Gegner in der Bundesrepublik klar analysiert: Bonn fordert Reformen in der DDR- Tatsächlich aber will die BRD einen Systemwechsel in der DDR. zu diesem Zweck mischt sich der andere deutsche Staat in die inneren Angelegenheiten der DDR ein, verleumdet ihre Politik und setzt Kampagnen gegen Mauer und Grenzregime in Gang"* [* Erich Honecker, Rede auf der Tagung des Politisch-Beratenden Ausschusses de, Staaten des Warschauer Vertrages am 7. Juli 1989], sagt er in seiner Rede. Die Schlußfolgerungen für unsere Innenpolitik bleiben auch wir weiter schuldig. Was in der DDR tatsächlich zu reformieren ist, darauf gibt es im Politbüro keine Antwort. jedenfalls wurde darüber bisher nicht grundsätzlich diskutiert.
Unruhig macht mich ein Gespräch während einer Tagungspause mit einem früheren Funktionär des sowjetischen Jugendverbands, der jetzt zum Arbeitsstab von Außenminister Eduard Schewardnadse gehört. Er sagt mir: Die Sowjetunion ist in der tiefsten Krise seit ihrer Gründung. Mit der Perestroika will die sowjetische Führung von oben einer Zuspitzung der gesellschaftlichen Situation wie in Polen zuvorkommen. Die Lebensbedingungen werden aber nicht besser. Es ist selbst das inzwischen für sowjetische Menschen gewohnte Maß an Zumutung überschritten. Die Grundversorgung mit Lebensmitteln kann nicht mehr gesichert werden. Selbst Seife gibt es in normalen Geschäften nicht mehr. Die Bürger lasten dies der Perestroika an. Im Partei- und Staatsapparat herrscht Ratlosigkeit. Auch der Verweis der Führung auf die existentiellen Gefahren der Menschheit wie ein nukleares Inferno und eine ökologische Katastrophe kann nicht mehr, wie früher, von den inneren Problemen des Landes ablenken. Die Perestroika hat das frühere Verständnis der Werte des Sozialismus zerstört, aber ein neues nicht geschaffen. Die Umgestaltung kann kein Dauerzustand sein. Die Menschen brauchen Ruhe, brauchen eine sichtbare Verbesserung ihres Alltagslebens. Die Zeit der Appelle ist vorüber.
Gorbatschow ist heute bei der Beratung außenpolitischer Fragen selbstbewußt aufgetreten. Über die inneren Probleme der Sowjetunion sprach er kaum. Aus Nagorny Karabach, Grusinien, Kasachstan, Usbekistan und den baltischen Sowjetrepubliken gibt es bedrohliche Nachrichten. Immer öfter stoßen Armee und Sicherheitstruppen mit Protestierenden zusammen. Es gibt Tote und Verletzte. Auffällig ist die zurückhaltende Berichterstattung darüber im Westen. Gorbatschow hat sich hier in Bukarest bisher nicht geäußert, Wie er zu der praktizierten Anwendung von Gewalt gegen das eigene Volk steht.
All diese Probleme lassen mich schwer zur Ruhe kommen.
Kurz nachdem ich endlich eingeschlafen bin, klingelt das Telefon.
Ich hebe ab: "Ja, bitte?"
Am anderen Ende der Leitung spricht der Chef des Personenschutzes, ein General des Ministeriums für Staatssicherheit Er meldet: "Genosse Mitglied des Politbüros, soeben wurde der Generalsekretär in das rumänische Regierungskrankenhaus eingeliefert Er leidet an schweren Schmerzen im Bauch, vermutlich ist es eine Gallenkolik. Ich schlage vor, daß Sie so schnell wie möglich hierher kommen. Ein Fahrzeug steht vor dem Hoteleingang für Sie bereit."
"Sind Ärzte beim Genossen Honecker?" frage ich.
Der General bejaht.
"Weiß sonst jemand davon, daß es Genossen Honecker nicht gutgeht?"
"Ich habe nur Sie informiert, Genosse Krenz."
"Gut, wecken Sie bitte nicht die anderen Delegationsmitglieder. Helfen kann ohnehin niemand. Hektik brauchen wir jetzt nicht!'
Dann lege ich auf, ziehe mich an und gehe vor die Tür des Hotels. Das Auto rast durch das nächtliche Bukarest. Ich mache mir Sorgen. Seit längerem muß sich Honecker verschiedenen medizinischen Untersuchungen unterziehen. Nach einer Lungenuntersuchung 1988 befürchtete er sogar, er habe Krebs. Was, wenn seine Schmerzen damit zusammenhängen? Was, wenn das Schlimmste eintreten wurde? Ich bin erregt und nachdenklich zugleich. Auf eine solche Situation ist niemand vorbereitet. In einem gesellschaftlichen System wie dem unseren bestimmt der Generalsekretär nicht nur die Richtlinien der Politik. Er entscheidet letztlich auch die wichtigen Personalfragen. Eine Schwachstelle unseres politischen Systems: Generalsekretäre sterben entweder im hohem Alter im Amt oder werden mit sowjetischer Hilfe abgesetzt. Seine Nachfolge hat Honecker bisher nicht geregelt. jedenfalls wurde darüber nie im Politbüro beraten. Im Westen heißt es zwar, ich sei der Kronprinz. Diese Deutung ist von der politischen Realität weit entfernt. Sie entstand wohl, weil ich mit Abstand der jüngste im Politbüro bin und er mir vertraut. Wie Honecker habe ich fast zehn Jahre die FDJ geleitet. Der Generalsekretär übertrug mir 1984 auch die Leitung der Sitzungen des Politbüros und des Sekretariats, wenn er im Urlaub oder im Ausland war. In dieser Zeit - so wurde es kurz vorher im Politbüro beschlossen - war ich sein Vertreter. Solche Entscheidungen haben nichts mit der Nachfolge zu tun. Zu keiner Zeit gab es einen Stellvertreter des Generalsekretärs. jede Nachricht in westlichen Medien, die mich in den Rang des "Kronprinzen" erhob, machte Honecker mißtrauisch. Er will sich von niemandem diktieren lassen, wer einmal an seine Stelle tritt. Zudem hat sich unser Verhältnis seit 1985/86 merklich verschlechtert. Als Ratgeber favorisiert er Günter Mittag, der Ambitionen hat, Honecker politisch zu beerben. Mit diesem Mann an der Spitze ist eine Korrektur unserer Politik unmöglich. Diese Gedanken beschäftigen mich auf der Autofahrt.
Der Wagen hält vor dem rumänischen Regierungskrankenhaus. Genosse Coman, Mitglied des Politbüros der Rumänischen Kommunistischen Partei, steht vor dem Gebäude.
"Unser Präsident erwartet, daß Sie, Genosse Krenz, entscheiden, ob Genosse Honecker operiert Wird."
"Wie, bitte?" Ich glaube, nicht richtig zu hören. Ich bin Politiker, kein Arzt.
Genosse Coman bemerkt, daß mich seine Worte überraschen. Hastig versucht er zu erklären: "Die Verantwortung für Rumänien ist zu groß. Die deutschen Genossen müssen über die medizinische Behandlung ihres Staatsratsvorsitzenden allein entscheiden."
Ich beruhige ihn. Niemand will Rumänien eine Last aufbürden. Ich erkläre ihm aber auch: In der DDR entscheiden Amte, ob jemand operiert wird oder nicht. Außerdem muß die Familie gefragt werden. Ich kann mich erst äußern, wenn ich mit der Ärztin von Erich Honecker gesprochen habe.
Wenn Honecker reist, ist seine Ärztin dabei. Sie ist fachlich ausgezeichnet und behält auch in kritischen Situationen den Überblick. Nur sie kann entscheiden, ob Honecker nach Berlin ausgeflogen oder in Bukarest operiert wird.
Honeckers Ärztin hat ihren Patienten bereits untersucht. Wir sprechen kurz miteinander. Sie stellt fest: "Der Patient ist transportfähig. Ich übernehme die Verantwortung."
Danach gehe ich zu Erich Honecker ins Krankenzimmer. So nahe war ich meinem Chef noch nie. Hilflos liegt er da, hängt am Tropf. Die rumänischen Ärzte legen in regelmäßigen Abständen Eisbeutel auf seinen Bauch. Zunächst bemerkt er mich nicht. Er bekommt starke Schmerzmittel.
Dann spreche ich ihn an: "Erich, was machst du für Sachen?"
Er dreht mir den Kopf zu, schaut mich einen Moment schweigend an und sagt dann ganz leise: "Na, Egon!'
Er tut mir leid. Ich möchte ihn jetzt gern in Ruhe lassen. Aber es müssen einige wichtige Entscheidungen getroffen werden.
Ich spreche langsam: "Erich, die Ärzte geben mir fünf Minuten Zeit, um mit dir einiges zu klären. Ich werde dir vier Fragen stellen. Du brauchst nur kurz zu antworten."
Er nickt.
"Wer soll die Abschlußerklärung des Gipfels unterschreiben?"
"Ich."
"Erich, das geht nicht. Du bist krank. Ich schlage vor, daß Willi Stoph unterschreibt!'
"Wenn es sein muß, dann bitte!" antwortet Honecker.
"Wer nimmt an der geplanten Beratung der Generalsekretäre mit Gorbatschow teil?" frage ich weiter.
"Du."
"Auch das geht nicht. Ich fliege mit dir nach Berlin. Ich lasse dich nicht allein!' Daß ich so entschieden bin, scheint ihn zu erschrecken. Er läßt sich aber nicht anmerken, ob er das gut oder schlecht findet. Jedenfalls wehrt er sich nicht.
"Wenn du nicht bleibst, dann soll Stoph auch zur Beratung mit Gorbatschow gehen."
"Wir müssen eine kurze Pressemitteilung über deine Erkrankung veröffentlichen!'
"Auf keinen Fall!" protestiert Honecker.
"Erich, wenn die Journalisten zur Abschlußsitzung in den Tagungssaal kommen und du nicht anwesend bist, gibt es wilde Spekulationen.
"Und wie groß sind erst die Spekulationen, wenn ich krank bin?" Honecker hat Angst, in der Öffentlichkeit könnte gedacht werden, er sei sterbenskrank.
Ich versuche, ihm diese Angst zu nehmen. "Deine Krankheit hat nichts mit deinem Alter zu tun. Als ich es mit der Galle hatte, war ich noch nicht einmal 50 Jahre alt!'
Er antwortet nicht überlegt. Ich stehe drei, vier Minuten am Krankenbett, ohne daß Wir ein Wort wechseln. Vielleicht überlegt Honecker, welche Auswirkungen seine öffentliche Bemerkung 1985 über meinen vermeintlichen Gesundheitszustand hatte. Einem seiner Gäste aus Bonn hatte er damals gesagt: "Krenz ist krank." Seitdem gibt es ständig neue Gerüchte um mich. Mal habe ich Zucker, mal wurde ich in den USA an der Bauchspeicheldrüse operiert. Mal habe ich ein Alkohol- und deshalb ein Leberproblem. Die Gerüchteküche brodelt. Ich bin kerngesund. Vielleicht hat Honecker Angst, daß es ihm auch so ergeht. Ich weiß es nicht.
Ich bekomme seine Zustimmung für eine Pressemitteilung. Er will sie aber sehen, bevor sie verbreitet wird. Ich habe zwar noch nichts vorbereitet, möchte die Sache aber gleich klären. In der Jackentasche habe ich Gesprächsnotizen vom Vortag. Die hole ich hervor und erkläre Honecker: "Ich habe im Auto eine Presseerklärung vorbereitet. Allerdings wirst du die Schrift nicht lesen können. Ich lese sie dir vor." Inständig hoffe ich, daß er den Zettel nicht doch sehen möchte. Ein Zettel, auf dem viel steht - nur keine Pressemitteilung. Aber er macht keine Anstalten, den Text zu prüfen.
Betont langsam formuliere ich: "Der Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzende des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, hat auf Grund einer akuten Gallenblasenerkrankung am Sonnabend früh aus Bukarest die Heimreise angetreten." Knapp Vier Zellen.
Honecker ist einverstanden, fügt aber den Satz hinzu: "Vom Generalsekretär der RKP* [* Rumänische Kommunistische Partei] und Präsidenten der SRR** [** Sozialistische Republik Rumänien], Nikolae Ceausescu, war er sehr herzlich verabschiedet worden."
Ich notiere diesen Satz und verlasse das Krankenhaus. Die Pressemitteilung wird sofort weitergeleitet.
Wenige Minuten vor der Eröffnung des zweiten Verhandlungstages der Repräsentanten der Warschauer Vertragsstaaten weiß die Öffentlichkeit, daß Erich Honecker krank ist. Doch abreisen kann er noch nicht. Daran ist der Satz schuld, den er mir für die Pressemitteilung diktiert hat.
Die Rumänen verzögern den Abflug, weil wir der Öffentlichkeit mitgeteilt haben, daß Ceausescu sich persönlich von Honecker verabschiedet habe. Das konnte der rumänische Präsident bisher noch nicht. Er befindet sich mit der ungarischen Delegation in Verhandlungen und kann diese nicht verlassen, ohne sein Gesicht zu verlieren. Es gibt nämlich einen weiteren Versuch, sich über die Behandlung der nationalen Minderheit in beiden Ländern zu einigen. Die Verhandlungen scheitern. Keine Seite ist kompromißbereit.
Endlich kommt Ceausescu. Er umarmt Honecker und wünscht ihm baldige Genesung.
Ich höre, wie er sagt: "Gorbatschow will das europäische Haus bauen. Wir alle sind dabei, unsere eigenen Häuser zu zerstören."
Dann - endlich - können wir abreisen.
Auf dem Flug von Bukarest nach Berlin läßt Honecker mich rufen. Er liegt allein in einer Schlafkabine der Sondermaschine. Ich sitze auf einem Hocker vor seinem Bett. Er will nichts Bestimmtes, möchte nur mit jemandem reden.
"Diese Heuchler", sagt er. "Früher", Honecker spricht trotz der Beruhigungsmittel erregt, "da sind die Westpolitiker dem Ceausescu in den Hintern gekrochen. jede Abweichung vom gemeinsamen Kurs haben sie als Ausdruck seiner Absage an Moskau gefeiert. je mehr er Moskau kritisierte, um so mehr hat der Westen ihn gelobt. Als man uns keine Kredite geben wollte, hat er welche bekommen. Seine Alleingänge waren dem Westen viel Geld wert. Als Rumänien an den Olympischen Spielen in Los Angeles 1984 teilnahm* [* Alle anderen europäischen sozialistischen Länder haben auf Druck der UdSSR an den Spielen nicht teilgenommen. Hintergrund war der Boykott der Olympischen Spielen 1980 in Moskau durch die USA, die BRD und andere westliche Staaten.], feierten die Politiker des Westens Ceausescu als großen Helden. Nun lassen sie ihn sitzen. Sie haben ja Gorbatschow."
Ich habe von Honecker schon viel zu hören bekommen, aber nun solch bittere Worte über den ersten Mann in Moskau. Ich schreibe es seiner Krankheit zu. Sieht Honecker in Gorbatschow tatsächlich einen Mann des Westens? Ich will es nicht glauben. Ich vertraue der sowjetischen Partei- und Staatsführung, die ja nicht nur aus Gorbatschow besteht.
Ich bin an diesem Julitag jedenfalls froh, als wir in Berlin landen und die Ärzte Erich Honecker in ihre Obhut nehmen.
BRESHNEW, GORBATSCHOW UND IHRE DOKTRINEN
Mein Begleiter und ich schauen der Autokolonne nach, die Honecker ins Krankenhaus bringt. Was Ich In den letzten 24 Stunden erlebte, gibt nicht viel Anlaß zu Freude. Zeigen sich doch im unterschiedlichen Verhalten der Vertragsstaaten auf dem Gipfel Zerfallserscheinungen unseres Bündnisses. Sind die gemeinsamen Interessen des Sozialismus nicht mehr das einigende Band zwischen uns?
Krisen in Staaten der Gemeinschaft gab es in regelmäßigen Abständen. DDR 1953, Ungarn 1956, Polen 1956,1970 und 1980, Tschechoslowakei 1968. Es waren in der Regel Krisen in einem oder in einigen Ländern, nie aber war die Gemeinschaft als Ganzes betroffen. Ich erlebe jetzt zum ersten M4 daß die sozialistische Staatengemeinschaft nicht mehr funktioniert. Der Sozialismus in Europa mit seinem Kernland Sowjetunion befindet sich in einer Existenzkrise. Darin sehe ich eine große Gefahr nicht nur für unseren Kontinent. Die Bipolarität der Welt ist trotz der Härte des Kalten Krieges so etwas wie ein Regulator der Friedenssicherung. jede Seite weiß von der anderen, daß sie sich in ein Kriegsabenteuer nur bei Strafe des eigenen Untergangs einlassen kann. Wenn die Staaten des Warschauer Vertrages Auflösungserscheinungen zeigen, kann dieser Regulator nicht mehr funktionieren.
jetzt ist die Fähigkeit aller Verbündeten gefragt, die Konflikte auf politische Art zu lösen. Ich glaube an diese Möglichkeit. Die gemeinsamen Interessen müssen stärker sein als die Differenzen.
Mich befällt aber auch der Gedanke: Ist Honeckers Krankheit vielleicht mehr als eine Gallenkolik? Ein psychologischer Kollaps als Reaktion auf die latente Krankheit der sozialistischen Gemeinschaft, die er in Bukarest vielleicht ernster als sonst wahrgenommen hat?
Ich schaue auf die Uhr. Es ist kurz nach 11.00. In Bukarest unterschreiben die Delegationschefs wahrscheinlich jetzt die abschließende Erklärung. Das Abschlußdokument ist schon wenige Stunden später Gegenstand wilder Spekulationen. Im Westen wird die Version verbreitet, Gorbatschow hat nun endgültig die "Breshnew-Doktrin"* [* Begriff, der nur in westlichen Ländern, nicht im Warschauer Vertrag benutzt wurde. Aus westlicher Sicht bedeutete die nach dem KPdSU-Generalsekretär Breshnew benannte Doktrin die nachträgliche Rechtfertigung des Einmarsches von Truppen des Warschauer Vertrages im August 1968 in die CSSR. Man nannte sie auch Doktrin der begrenzten Souveränität der sozialistischen Staaten.] außer Kraft gesetzt.
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Daß Gorbatschow das Abschlußpapier des Gipfels von Bukarest nicht als Korrektur der Politik der UdSSR gegenüber den Bruderstaaten verstanden hat, verdeutlicht allein folgender Vorgang: Kurz vor dem Gipfel schrieben Dubcek und Cernik einen Brief an den tschechoslowakischen Parteichef Milos Jakes. Inhalt: Die Partei- und Staatschefs der Staaten des Warschauer Vertrages werden aufgefordert, die Ereignisse von 1968 in der CSSR neu zu bewerten.
Während der Beratungen des Politisch-Beratenden Ausschusses informierte Jakes auch unsere Delegation von diesem Brief In gleicher Sache sprach er während seines Jahresurlaubs in der Sowjetunion mit Gorbatschow. Der Generalsekretär versicherte Jakes, daß die KPdSU die Maßnahmen vom August 1968 unter keinen Umständen umbewerten wird. Gorbatschow informierte über diese Position auch die SED-Führung. Erst fünf Monate später, auf der Beratung des Politisch-Beratenden Ausschusses am 4. Dezember 1989 in Moskau nahm Gorbatschow eine andere Haltung ein.
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Ende Juni 1989 - mitten in der Urlaubsvertretung - erhalte ich eine Mitteilung der sowjetischen Führung an Erich Honecker. Ein Exemplar ist in deutsch und eins in russisch. Ohne vorherige Konsultation teilt uns Moskau mit: "Die Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland ist in Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte umbenannt worden. Der Status dieser Truppen, wie er im Vertrag über die Beziehungen zwischen der UdSSR und der DDR vom 20. September 1955 und in den anderen bilateralen Vereinbarungen bestimmt wird, sowie die Rechte und Verantwortung, die sich aus den in der Kriegs- bzw. Nachkriegszeit erzielten und heute noch gültigen Vereinbarungen und Beschlüssen der UdSSR, der USA, Großbritannien und Frankreich ergeben, bleiben unverändert!"*[ *Zitiert nach Notizen des Autors]
Diese Nachricht kann eindeutiger nicht sein: Die Sowjetunion denkt nicht daran, ihre Rechte aus der Nachkriegszeit aufzugeben. Die Souveränität der DDR bleibt weiter eingeschränkt. Nach Lage der Dinge ist mir das plausibel. Die Westalliierten geben i ihre Rechte auch nicht ab. Die Botschaft über die Westgruppe ist alles andere als eine "Gorbatschow-Doktrin" für die Selbständigkeit der DDR. Der Nachkriegsstatus wird bekräftigt.
Die Spekulationen im Westen um die Erklärung von Bukarest haben nur ein Ziel, weitere Unsicherheit und Zwietracht zwischen den sozialistischen Staaten zu schüren. Es ist wahr: Das Dokument ist weder Fisch noch Fleisch. Jeder kann ihm entnehmen, was in sein eigenes Konzept paßt. Ganz sicher aber ist es keine Kündigung der Bündnistreue der UdSSR gegenüber der DDR. Alle, auch Ungarn und Polen, sollen weiterhin im Warschauer Vertrag bleiben.
Krenz II 9-29; 31; 37
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